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"How to Kommunalwahl" Teil 1: Wie funktioniert die Wahl?

Nur noch wenige Wochen sind es bis zur Kommunalwahl, doch die meisten Wähler werden sich noch einige Fragen stellen. Wie viele Kreuze sind zu machen? Wen wähle ich? Wie wird unser Ortsvorsteher bestimmt?
Wir bringen Licht ins Dunkel und klären auf, wie Bürgermeister, Ortsvorsteher und Co. gewählt werden.

Wie viele Stimmzettel und wofür?

Zunächst einmal ist es wichtig zu wissen, wie viele Kreuze bei der Kommunalwahl 2020 überhaupt gemacht werden müssen. Dies ist bei Kommunalwahlen sehr stark vom Wohnort abhängig. Da Meschede eine Stadt innerhalb eines Landkreises ist, werden am Wahltag vier Stimmzettel ausgegeben. Mit Ihren Stimmen wählen Sie den Landrat des Hochsauerlandkreises, das zuständige Mitglied des Kreistages, den Bürgermeister, sowie den Stadtratskandidaten.

Sie wundern sich, dass ein Stimmzettel zur Wahl des Ortsvorstehers fehlt?
Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass bei der Kommunalwahl die Ortsvorsteher der verschiedenen Ortschaften direkt gewählt werden. Mit der "vermeintlichen" Stimme für den Ortsvorsteher wählen Sie lediglich Ihren Vertreter für den Stadtrat. Gewinnt eine Fraktion in einem Stimmbezirk die Mehrheit, wird dieser das Vorschlagsrecht für einen Ortsvorsteherkandidaten eingeräumt. Die Ortsvorsteher werden dann in der konstituierenden Ratssitzung von den Ratsmitgliedern gewählt.

Wahlbezirk? Stimmbezirk? Wie Bitte?
Richtig gehört! Um zu verstehen, dass für beide Ortsteile, also Olpe/Frenkhausen und auch Grevenstein, ein Ortsvorsteher ernannt werden kann, muss man wissen, dass Wahlbezirk nicht gleich Stimmbezirk ist. Im Zuge der Neuordnung der Wahlbezirke entsprechend des Kommunalwahlgesetzes, wurde 2014 aufgrund des prognostizierten demographischen Wandels die Zahl der Wahlbezirke im Stadtgebiet Meschede von 22 auf 19 verringert. Der dabei NEU gebildete Wahlbezirk Grevenstein/Olpe/Frenkhausen wurde dabei in zwei Stimmbezirke aufgeteilt. Grevenstein bildet den Stimmbezirk 161 und Olpe bildet zusammen mit Frenkhausen den Stimmbezirk 162. Die Aufteilung in Stimmbezirke hat zur Folge, dass sowohl für Olpe und Frenkhausen, als auch für Grevenstein jeweils ein eigener Ortsvorsteher vom Rat ernannt werden kann.

Welche Ortsvorsteherkandidaten gibt es denn dann?
Aufgrund der Zusammenlegung der Wahlbezirke Olpe und Grevenstein ist dies eine häufig gestellte Frage. War es vor der Zusammenlegung in der Regel eigentlich immer so, dass der Ratskandidat mit den meisten Stimmen auch Ortsvorsteher wurde, ist dies nach der Zusammenlegung der Wahlbezirke quasi nicht mehr möglich. Die Ortsvorsteher für Olpe/Frenkhausen und für Grevenstein werden also erst nach der Wahl von der Partei vorgeschlagen, die im jeweiligen Stimmbezirk die meisten Stimmen erhalten hat.

Doch welche Kandidaten werden von den Parteien im Falle eines Wahlsieges für Olpe vorgeschlagen?

Wer die "Ortsvorsteherkandidaten" der einzelnen Fraktionen sind, verraten wir Ihnen in den weiteren Teilen der Rubrik "How to Kommunalwahl".

Übrigens: Die Unterlagen zur Briefwahl können unter folgendem Link beantragt werden:
https://www.meschede.de/rathaus-service/politik-verwaltung/wahlen/

Informationen

Dieser Artikel wurde von Jan Brüggemann am 18.08.2020 verfasst.
Bild: JB